Arbeitnehmererfindervergütung : Arbeitnehmererfindung

Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung anhand von Beispielen

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in §§ 9–12 ArbEG, A-Faktor (Position im Betrieb), angemessene Vergütung, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Anteilsfaktor, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfindervergütung, B-Faktor (Aufgabe & Anregung), Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung, C-Faktor (Aufgabe des Erfinders), Erfindervergütung, Erfindungswert, Lizenzanalogie, Mehrere Erfinder, Mehrfachnutzung, Patentanwalt, Rechtsanwalt, Schiedsstellenverfahren, Vergütungsabreden, wirtschaftliche Verwertbarkeit der ErfindungTags §§ 9–12 ArbEG, A-Faktor (Position im Betrieb), angemessene Vergütung, Anteilsfaktor, B-Faktor (Aufgabe & Anregung), Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung, C-Faktor (Aufgabe des Erfinders), Erfindungswert, Mehrere Erfinder, Mehrfachnutzung, Schiedsstellenverfahren, Vergütungsabreden, wirtschaftliche Verwertbarkeit der ErfindungKeine Kommentare

Die Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung ist ein zentrales Element des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Sie verbindet arbeitsrechtliche, patentrechtliche und wirtschaftliche Elemente. 1. Grundlagen der Arbeitnehmererfindervergütung Gesetzliche Grundlage: §§ 9–12 ArbEG bestimmen, dass dem Arbeitnehmer eine angemessene Vergütung zusteht, wenn der Arbeitgeber eine Diensterfindung in Anspruch nimmt. Maßgeblich ist dabei die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Erfindung. Grundstruktur der […]

Entscheidungen der Schlichtungsstelle zum Arbnehmererfindergesetz

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in § 42 ArbEG, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, ArbnErfG, Diensterfindung, Erfindervergütung, Hochschulerfindung, konzerninterne Nutzung, Lizenzanalogie, technische Verbesserungsvorschläge, VerbesserungsvorschlagTags Arb.Erf. 13/21, Arb.Erf. 25/22, Arb.Erf. 29/20, Arb.Erf. 56/22, Aufteilung des Lizenzsatzes, Bewertung von Lizenzsätzen in gemischten Schutzrechtspaketen, Erfindervergütung, Hochschulerfindung, konzerninterne Nutzung, Lizenzanalogie, VerbesserungsvorschlagKeine Kommentare

Entscheidung 1: Arb.Erf. 25/22 – Verbesserungsvorschlag oder Diensterfindung Aktenzeichen: Arb.Erf. 25/22 Datum: 10. Februar 2023 Sachverhalt:Ein Mitarbeiter eines Industrieunternehmens brachte einen technischen Vorschlag ein, durch den ein Fertigungsprozess erheblich beschleunigt und Material eingespart wurde. Er meldete diesen Vorschlag bei der betrieblichen Innovationsabteilung als Verbesserungsvorschlag. Später vertrat er die Auffassung, dass es sich in Wahrheit um […]

Ablauf von Arbeitnehmererfindermeldungen mit Beispielen

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 21. Januar 2025Beitrag gepostet in § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfindermeldung, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, Arbeitsverhältnis, Beschreibung der Erfindung, Diensterfindung, Erfindung, Erfindungsmanagementsystem, freie Erfindung, Freigabe der Erfindung, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), Inanspruchnahme der Erfindung, Patentgesetz, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, technische Verbesserungsvorschläge, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, VorabvereinbarungenTags § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 5 Abs. 1 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, 4a O 154/14, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitnehmererfindermeldung, Beschreibung der Erfindung, BGH, Erfindungsmanagementsystem, Erfindungsmeldung per E-Mail, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Inanspruchnahme der Erfindung, LG Düsseldorf, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, Urteil vom 14. Februar 2017, Urteil vom 2015, Urteil vom 22. Januar 2008, Urteil vom 27. Juli 2021, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Vorabvereinbarungen, X ZR 10/06: Entscheidungen des Schlichtungsausschusses sind nicht bindend, X ZR 61/20, X ZR 64/15Keine Kommentare

Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Umgang mit Diensterfindungen. Hierbei spielen korrekte Abläufe, Fristen und Dokumentationen eine zentrale Rolle. Die folgenden Punkte geben eine umfassende Erläuterung des Prozesses unter Einbindung relevanter Rechtsprechung und der Aufgaben von Anwälten. 1. Erfindungsmeldung durch den Arbeitnehmer Pflicht zur Meldung: Der Arbeitnehmer muss eine […]

Wie wird die Arbeitnehmererfindervergütung berechnet

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, beschränkte Inanspruchnahme, Fachanwalt, Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanwalt, RechtsanwaltTags Arbeitnehmererfindervergütung, Inanspruchnahme, Rechtsanwalt, Richtlinien für die Erfindervergütung, technische Verbesserungsvorschläge, VereinbarungKeine Kommentare

Bei einer Diensterfindung treffen zwei verschiedene Gesetze aufeinander. Geht es nach dem Arbeitsrecht, gehört das Ergebnis der Arbeit dem Arbeitgeber. Geht es nach dem Patentrecht, so steht eine Erfindung ausschließlich dem Erfinder zu. Arbeitnehmererfindergesetz nebst Durchführungsverordnung Das Arbeitnehmererfindergesetz gleicht den Gegensatz zwischen den beiden Gesetzen aus: Der Arbeitgeber erhält das Recht, die Erfindung zu nutzen. […]

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