Arbeitgeber : Arbeitnehmererfindung

Ablauf von Arbeitnehmererfindermeldungen mit Beispielen

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 21. Januar 2025Beitrag gepostet in § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfindermeldung, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, Arbeitsverhältnis, Beschreibung der Erfindung, Diensterfindung, Erfindung, Erfindungsmanagementsystem, freie Erfindung, Freigabe der Erfindung, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), Inanspruchnahme der Erfindung, Patentgesetz, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, technische Verbesserungsvorschläge, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, VorabvereinbarungenTags § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 5 Abs. 1 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, 4a O 154/14, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitnehmererfindermeldung, Beschreibung der Erfindung, BGH, Erfindungsmanagementsystem, Erfindungsmeldung per E-Mail, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Inanspruchnahme der Erfindung, LG Düsseldorf, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, Urteil vom 14. Februar 2017, Urteil vom 2015, Urteil vom 22. Januar 2008, Urteil vom 27. Juli 2021, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Vorabvereinbarungen, X ZR 10/06: Entscheidungen des Schlichtungsausschusses sind nicht bindend, X ZR 61/20, X ZR 64/15Keine Kommentare

Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Umgang mit Diensterfindungen. Hierbei spielen korrekte Abläufe, Fristen und Dokumentationen eine zentrale Rolle. Die folgenden Punkte geben eine umfassende Erläuterung des Prozesses unter Einbindung relevanter Rechtsprechung und der Aufgaben von Anwälten. 1. Erfindungsmeldung durch den Arbeitnehmer Pflicht zur Meldung: Der Arbeitnehmer muss eine […]

Die freie Erfindung in Abgrenzung zur Arbeitnehmererfindung

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 10. März 2022Beitrag gepostet in Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitsverhältnis, ArbnErfG, freie Erfindung, Frist, Inanspruchnahme der ErfindungTags Arbeitnehmererfindung, Arbeitsverhältnis, freie Erfindung, Frist, InanspruchnahmeKeine Kommentare

Neben der Diensterfindung gibt es die freie Erfindung. Freie Erfindungen sind solche, die zwar vom Arbeitnehmer während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemacht werden aber nicht aus der dem Arbeitnehmer obliegenden Tätigkeit entstanden sind und auch nicht maßgeblich auf Erfahrungen und Arbeiten des Betriebs beruhen. Freie Erfindungen sind keine Diensterfindungen, da sie außerhalb eines Arbeitsverhältnisses entstehen. […]

Wie wird die Arbeitnehmererfindervergütung berechnet

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, beschränkte Inanspruchnahme, Fachanwalt, Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanwalt, RechtsanwaltTags Arbeitnehmererfindervergütung, Inanspruchnahme, Rechtsanwalt, Richtlinien für die Erfindervergütung, technische Verbesserungsvorschläge, VereinbarungKeine Kommentare

Bei einer Diensterfindung treffen zwei verschiedene Gesetze aufeinander. Geht es nach dem Arbeitsrecht, gehört das Ergebnis der Arbeit dem Arbeitgeber. Geht es nach dem Patentrecht, so steht eine Erfindung ausschließlich dem Erfinder zu. Arbeitnehmererfindergesetz nebst Durchführungsverordnung Das Arbeitnehmererfindergesetz gleicht den Gegensatz zwischen den beiden Gesetzen aus: Der Arbeitgeber erhält das Recht, die Erfindung zu nutzen. […]

Montag	9:00 – 13:00 Uhr 14:00 – 17:00 Uhr
Dienstag	9:00 – 13:00 Uhr 14:00 – 17:00 Uhr
Mittwoch	9:00 – 13:00 Uhr
Donnerstag	9:00 – 13:00 Uhr 14:00 – 17:00 Uhr
Freitag	9:00 – 13:00 Uhr