Arbeitnehmererfinderrecht Archive : Diensterfindungen - Fachkanzlei für geistiges Eigentum

Was ist die Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Arbeitnehmererfinderrecht, beschränkte Inanspruchnahme, Diensterfindung, Freigabe der Erfindung, Gebrauchsmusteranmeldung, Haftung, Inanspruchnahme der Erfindung, Nutzungsrecht, Patentanmeldung im Ausland, Patentanwalt, SchadensersatzTags Arbeitnehmererfinderrecht, beschränkte Inanspruchnahme, freie Erfindung, Inanspruchnahme der Erfindung, PatentanmeldungKeine Kommentare

Unter Inanspruchnahme versteht man den Umgang des Arbeitgebers mit der Diensterfindung seines Arbeitnehmers. Die Inanspruchnahme ist aufgesplittert in verschiedene Grade der Inanspruchnahme. Folgende Möglichkeiten stehen zur Verfügung: Unbeschränkte Inanspruchnahme Beschränkte Inanspruchnahme Freigabe Sobald der Arbeitgeber die Diensterfindung in Anspruch nimmt oder benutzt, entsteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf eine angemessene Vergütung, Unbeschränkte Inanspruchnahme Mit Zugang […]

Was ist eine Diensterfindung

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfinderrecht, ArbnErfG, Diensterfindung, Erfindung, freie Erfindung, Patentgesetz, technische VerbesserungsvorschlägeTags Arbeitnehmererfinderrecht, ArbnErfG, Diensterfindung, VerbersserungsvorschlagKeine Kommentare

Der Gesetzgeber hat die Regelungen zu Diensterfindungen im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) formuliert. Es kommt zur Anwendung, wenn der Arbeitnehmer innerhalb seiner Arbeit eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes erschaffen hat. Neben der Diensterfindung gibt es weitere Leitungen, wie technische Verbesserungsvorschläge oder freie Erfindungen. Es ist wichtig diese voneinander abzugrenzen.