Arbeitnehmererfindung – Kanzlei für IP
Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanmeldung, freie Erfindung, ArbNErfG, Berechnung der Vergütung, Vergütungsvereinbarung, Betriebsgeheimnis, Verbesserungsvorschläge, Innovationsförderung, deutsches Patent, europäisches Patent, internationales Patent, Gebrauchsmuster
Das Patentrecht und das Arbeitsrecht verfolgen unterschiedliche Zielsetzungen, weshalb es in der Praxis häufig zu Spannungen und Unstimmigkeiten kommt. Das Patentrecht schützt Erfindungen und gewährt dem Erfinder ein exklusives Verwertungsrecht – unabhängig davon, ob er selbstständig oder angestellt ist. Das Arbeitsrecht hingegen regelt das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und basiert stark auf dem Gedanken […]
Die Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung ist ein zentrales Element des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Sie verbindet arbeitsrechtliche, patentrechtliche und wirtschaftliche Elemente. 1. Grundlagen der Arbeitnehmererfindervergütung Gesetzliche Grundlage: §§ 9–12 ArbEG bestimmen, dass dem Arbeitnehmer eine angemessene Vergütung zusteht, wenn der Arbeitgeber eine Diensterfindung in Anspruch nimmt. Maßgeblich ist dabei die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Erfindung. Grundstruktur der […]