Patentgesetz : Arbeitnehmererfindung

Ablauf von Arbeitnehmererfindermeldungen mit Beispielen

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 21. Januar 2025Beitrag gepostet in § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfindermeldung, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, Arbeitsverhältnis, Beschreibung der Erfindung, Diensterfindung, Erfindung, Erfindungsmanagementsystem, freie Erfindung, Freigabe der Erfindung, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), Inanspruchnahme der Erfindung, Patentgesetz, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, technische Verbesserungsvorschläge, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, VorabvereinbarungenTags § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 5 Abs. 1 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, 4a O 154/14, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitnehmererfindermeldung, Beschreibung der Erfindung, BGH, Erfindungsmanagementsystem, Erfindungsmeldung per E-Mail, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Inanspruchnahme der Erfindung, LG Düsseldorf, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, Urteil vom 14. Februar 2017, Urteil vom 2015, Urteil vom 22. Januar 2008, Urteil vom 27. Juli 2021, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Vorabvereinbarungen, X ZR 10/06: Entscheidungen des Schlichtungsausschusses sind nicht bindend, X ZR 61/20, X ZR 64/15Keine Kommentare

Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Umgang mit Diensterfindungen. Hierbei spielen korrekte Abläufe, Fristen und Dokumentationen eine zentrale Rolle. Die folgenden Punkte geben eine umfassende Erläuterung des Prozesses unter Einbindung relevanter Rechtsprechung und der Aufgaben von Anwälten. 1. Erfindungsmeldung durch den Arbeitnehmer Pflicht zur Meldung: Der Arbeitnehmer muss eine […]

Was ist eine Diensterfindung

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfinderrecht, ArbnErfG, Diensterfindung, Erfindung, freie Erfindung, Patentgesetz, technische VerbesserungsvorschlägeTags Arbeitnehmererfinderrecht, ArbnErfG, Diensterfindung, VerbersserungsvorschlagKeine Kommentare

Der Gesetzgeber hat die Regelungen zu Diensterfindungen im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) formuliert. Es kommt zur Anwendung, wenn der Arbeitnehmer innerhalb seiner Arbeit eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes erschaffen hat. Neben der Diensterfindung gibt es weitere Leitungen, wie technische Verbesserungsvorschläge oder freie Erfindungen. Es ist wichtig diese voneinander abzugrenzen.

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