Diensterfindung : Arbeitnehmererfindung

Ablauf von Arbeitnehmererfindermeldungen mit Beispielen

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 21. Januar 2025Beitrag gepostet in § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfindermeldung, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, Arbeitsverhältnis, Beschreibung der Erfindung, Diensterfindung, Erfindung, Erfindungsmanagementsystem, freie Erfindung, Freigabe der Erfindung, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), Inanspruchnahme der Erfindung, Patentgesetz, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, technische Verbesserungsvorschläge, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, VorabvereinbarungenTags § 16 Abs. 2 ArbNErfG, § 29 ArbNErfG, § 5 Abs. 1 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG), § 6 Abs. 1 ArbNErfG, § 6 Abs. 2 ArbNErfG, § 9 ArbNErfG, 4a O 154/14, Anspruch auf eine angemessene Vergütung, Arbeitnehmererfindermeldung, Beschreibung der Erfindung, BGH, Erfindungsmanagementsystem, Erfindungsmeldung per E-Mail, Freigabeanspruch, Freigabevereinbarungen, Inanspruchnahme der Erfindung, LG Düsseldorf, Schlichtungsausschuss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Schutzfähigkeit, Technische Problemlösung, Urteil vom 14. Februar 2017, Urteil vom 2015, Urteil vom 22. Januar 2008, Urteil vom 27. Juli 2021, Vergütungsvereinbarungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Vorabvereinbarungen, X ZR 10/06: Entscheidungen des Schlichtungsausschusses sind nicht bindend, X ZR 61/20, X ZR 64/15Keine Kommentare

Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Umgang mit Diensterfindungen. Hierbei spielen korrekte Abläufe, Fristen und Dokumentationen eine zentrale Rolle. Die folgenden Punkte geben eine umfassende Erläuterung des Prozesses unter Einbindung relevanter Rechtsprechung und der Aufgaben von Anwälten. 1. Erfindungsmeldung durch den Arbeitnehmer Pflicht zur Meldung: Der Arbeitnehmer muss eine […]

Was ist die Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Arbeitnehmererfinderrecht, beschränkte Inanspruchnahme, Diensterfindung, Freigabe der Erfindung, Gebrauchsmusteranmeldung, Haftung, Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanmeldung im Ausland, Patentanwalt, SchadensersatzTags Arbeitnehmererfinderrecht, beschränkte Inanspruchnahme, freie Erfindung, Inanspruchnahme der Erfindung, PatentanmeldungKeine Kommentare

Unter Inanspruchnahme versteht man den Umgang des Arbeitgebers mit der Diensterfindung seines Arbeitnehmers. Die Inanspruchnahme ist aufgesplittert in verschiedene Grade der Inanspruchnahme. Folgende Möglichkeiten stehen zur Verfügung: Unbeschränkte Inanspruchnahme Beschränkte Inanspruchnahme Freigabe Sobald der Arbeitgeber die Diensterfindung in Anspruch nimmt oder benutzt, entsteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf eine angemessene Vergütung, Unbeschränkte Inanspruchnahme Mit Zugang […]

Was ist eine Diensterfindung

Von horak RechtsanwaelteBeitrag veröffentlicht am 22. Oktober 2020Beitrag gepostet in Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfinderrecht, ArbnErfG, Diensterfindung, Erfindung, freie Erfindung, Patentgesetz, technische VerbesserungsvorschlägeTags Arbeitnehmererfinderrecht, ArbnErfG, Diensterfindung, VerbersserungsvorschlagKeine Kommentare

Der Gesetzgeber hat die Regelungen zu Diensterfindungen im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) formuliert. Es kommt zur Anwendung, wenn der Arbeitnehmer innerhalb seiner Arbeit eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes erschaffen hat. Neben der Diensterfindung gibt es weitere Leitungen, wie technische Verbesserungsvorschläge oder freie Erfindungen. Es ist wichtig diese voneinander abzugrenzen.

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