Bei einer Diensterfindung treffen zwei verschiedene Gesetze aufeinander. Geht es nach dem Arbeitsrecht, gehört das Ergebnis der Arbeit dem Arbeitgeber. Geht es nach dem Patentrecht, so steht eine Erfindung ausschließlich dem Erfinder zu. Arbeitnehmererfindergesetz nebst Durchführungsverordnung Das Arbeitnehmererfindergesetz gleicht den Gegensatz zwischen den beiden Gesetzen aus: Der Arbeitgeber erhält das Recht, die Erfindung zu nutzen. […]
Wie wird die Arbeitnehmererfindervergütung berechnet
Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am Beitrag gepostet in Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindergesetz, Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, beschränkte Inanspruchnahme, Fachanwalt, Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanwalt, RechtsanwaltTags Arbeitnehmererfindervergütung, Inanspruchnahme, Rechtsanwalt, Richtlinien für die Erfindervergütung, technische Verbesserungsvorschläge, VereinbarungKeine Kommentare für Wie wird die Arbeitnehmererfindervergütung berechnet