Arbeitnehmererfindung – Kanzlei für IP
Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanmeldung, freie Erfindung, ArbNErfG, Berechnung der Vergütung, Vergütungsvereinbarung, Betriebsgeheimnis, Verbesserungsvorschläge, Innovationsförderung, deutsches Patent, europäisches Patent, internationales Patent, Gebrauchsmuster
Diensterfindungen, technische Entwicklungen, neue Verfahren oder Prototypen – all das ist wertvolles Wissen. Und dieses Wissen muss geschützt werden. Nicht immer durch ein Patent oder ein eingetragenes Recht, sondern oft schon viel früher – durch das Betriebsgeheimnis. Denn bevor eine Erfindung angemeldet wird, bevor sie marktreif ist, bevor überhaupt klar ist, ob sie patentfähig ist, […]
Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Umgang mit Diensterfindungen. Hierbei spielen korrekte Abläufe, Fristen und Dokumentationen eine zentrale Rolle. Die folgenden Punkte geben eine umfassende Erläuterung des Prozesses unter Einbindung relevanter Rechtsprechung und der Aufgaben von Anwälten. 1. Erfindungsmeldung durch den Arbeitnehmer Pflicht zur Meldung: Der Arbeitnehmer muss eine […]