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Arbeitnehmererfindung – Kanzlei für IP

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Spannungen zwischen Patentrecht und Arbeitsrecht

Das Patentrecht und das Arbeitsrecht verfolgen unterschiedliche Zielsetzungen, weshalb es in der Praxis häufig zu Spannungen und Unstimmigkeiten kommt. Das Patentrecht schützt Erfindungen und gewährt dem Erfinder ein exklusives Verwertungsrecht – unabhängig davon, ob er selbstständig oder angestellt ist. Das Arbeitsrecht hingegen regelt das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und basiert stark auf dem Gedanken […]

Ablauf von Arbeitnehmererfindermeldungen mit Beispielen

Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Umgang mit Diensterfindungen. Hierbei spielen korrekte Abläufe, Fristen und Dokumentationen eine zentrale Rolle. Die folgenden Punkte geben eine umfassende Erläuterung des Prozesses unter Einbindung relevanter Rechtsprechung und der Aufgaben von Anwälten. 1. Erfindungsmeldung durch den Arbeitnehmer Pflicht zur Meldung: Der Arbeitnehmer muss eine […]

Was ist eine Diensterfindung

Der Gesetzgeber hat die Regelungen zu Diensterfindungen im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) formuliert. Es kommt zur Anwendung, wenn der Arbeitnehmer innerhalb seiner Arbeit eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes erschaffen hat. Neben der Diensterfindung gibt es weitere Leitungen, wie technische Verbesserungsvorschläge oder freie Erfindungen. Es ist wichtig diese voneinander abzugrenzen.

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