Arbeitnehmererfindung – Kanzlei für IP
Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmererfindervergütung, Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme der Erfindung, Patentanmeldung, freie Erfindung, ArbNErfG, Berechnung der Vergütung, Vergütungsvereinbarung, Betriebsgeheimnis, Verbesserungsvorschläge, Innovationsförderung, deutsches Patent, europäisches Patent, internationales Patent, Gebrauchsmuster
Es ist das Jahr 2035. Im Innovationslabor der fiktiven Firma TechNova GmbH summt die Luft vor Spannung. Ein kleiner Roboter fährt durch die Hallen und überprüft, welche neuen Erfindungen gerade patentiert oder als Diensterfindungen gemeldet wurden. Jede Idee könnte der nächste große Wettbewerbsvorteil sein. Sophie, leitende Innovationsmanagerin, beobachtet die Datenströme auf ihrem Bildschirm. Sie erinnert […]
Der Gesetzgeber hat die Regelungen zu Diensterfindungen im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) formuliert. Es kommt zur Anwendung, wenn der Arbeitnehmer innerhalb seiner Arbeit eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes erschaffen hat. Neben der Diensterfindung gibt es weitere Leitungen, wie technische Verbesserungsvorschläge oder freie Erfindungen. Es ist wichtig diese voneinander abzugrenzen.